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NATO:
Die eiserne Faust der Lügner

Gegründet vor nunmehr sechzig Jahren als so genanntes Verteidigungsbündnis und zuletzt von Kapitalismusdogmatikern hoch umjubelter „Garant für den Weltfrieden“ ist die NATO keineswegs mit einer friedvollen Weltgemeinschaft in Einklang zu bringen. Denn seit ihrer Gründung steht die nordatlantische Allianz mit aggressiver Rüstungspolitik und  fortwährender Einschüchterungsmentalität gegen anti- kapitalistische Systeme und Nicht-NATO-Staaten für den eisernen Willen westlicher Industrienationen, den Globus zu dominieren. Zur Zeit der Ost-West-Konfrontation haben NATO-Mitgliedsländer, allen voran die USA, mit permanenter Innovationswut auf dem Gebiet der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen die Staaten des Warschauer Paktes immer wieder dazu genötigt, ebenfalls in die Entwicklung derartiger Technologien zu investieren. Da den sozialistisch orientierten Ländern wesentlich weniger Kapazitäten für  Entwicklung und Produktion von Kriegsgerät zur Verfügung standen und trotzdem versucht wurde, mit dem Rüstungswahn der NATO Schritt zu halten, sollte es folgerichtig auch nur einige Jahrzehnte dauern, bis der „Ost-Block“ totgerüstet war und die „Mauer“ fiel.

Nach Ende des „Kalten Krieges“ begann für die NATO eine kurze Phase der  Suche nach einem neuen Feindbild, das dann auch recht zügig in Form von Jugoslawien zurechtkonstruiert werden konnte. Die Zerschlagung dieses Staates war für die USA, Deutschland und andere NATO-Mitglieder mit ihrer über-
legenen Militärmaschinerie, lediglich Übung für weitere Angriffskriege, welche später folgen sollten.

Nach den Anschlägen vom 11.09.2001 in den USA wurde es für die nordatlantische Allianz  einfacher, Angriffskriege vor Weltgemein- schaft und eigener Bevölkerung zu rechfertigen. Mit rhetorischen Sahne-
stücken wie „Bündnisfall, Krieg gegen den Terror, Achse des Bösen, Schurkenstaaten“ konnte in einer Art Zaubervorstellung auch die deutsche Bundesregierung das Grundgesetz wiederholt  aushebeln und die Bevölkerung partiell von der  Notwendigkeit „Deutschland am Hindukusch zu verteidigen“ überzeugen.

Die NATO ist heute das einzige aktionsfähige Militärbündnis der Welt und aggressiver als je zuvor. Dies belegen neben den von ihr geführten Kriegen zum Beispiel auch die territoriale Ausdehnung bis an die Grenzen Russlands, welche im  krassen Widerspruch zu dem im Rahmen der Deutschen Wiedervereinigung beschlossenen Zwei-plus-Vier-Vertrag steht. Die baldige Installation eines Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien, welches der NATO den atomaren Erstschlag ermöglicht, ohne selbst durch eventuelle  Vergeltungsmaßnahmen gefährdet zu sein, die Errichtung von permanenten Operationsbasen an strategisch bedeutsamen Orten überall auf der Welt, eine kontinuierliche Aufrüstung mit modernsten konventionellen sowie Hightech-Waffensystemen und jene Verpflichtung der NATO-Mitgliedsländer, ihre finanzielle Aufwendung für Rüstungsausgaben jährlich zu steigern, entlarven den tatsächlichen Kern der NATO-
Strategie. NATO-Staaten wie USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland gehören zu den weltweit aktivsten  Waffenexporteuren und sind gleichzeitig in offene und verdeckte völkerrechtswidrige Angriffskriege zur „Terrorismusbekämpfung“ oder „humanitären Intervention“ verwickelt. Dieses Gebaren veranschaulicht deutlich den Zynismus und das menschenverachtende  Selbstverständnis der NATO und ihrer Mitgliedsländer.

Doch Widerstand gegen machthungrige NATO-Strategen, Kriegsprofiteure und deren parlamentarische Erfüllungsgehilfen ist stets gegenwärtig und soll mit allen Mitteln für immer gebrochen werden. Interessen-
verbände aus Militär und Wirtschaft steuern Marionetten- parlamente bei der Verwirklichung ihrer angestrebten „neuen Ordnung“. Projekte wie die im Jahr 2007 von der Bundesregierung gestartete ZMZ („Zivilmilitärische Zusammenarbeit“) zum Zweck der Synchronisierung ziviler und militärischer Infrastruktur auf überregionaler sowie kommunaler Ebene sollen die Transformation zur demokratisch und sozial erscheinenden, aber letztlich  kapitalistisch orientierten Militärdiktatur beschleunigen.

Den Medien fällt bei diesem antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Prozess eine ganz entscheidende Rolle zu. Durch Erzeugung eines NATO-konformen einheitlichen Kontextes bei jeglicher Berichterstattung werden aktuelle und künftige NATO-Kriege um  Rohstoffe sowie territoriale Überlegenheit zu humanistisch motivierten Interventionen verklärt. In Opposition zur NATO-Doktrin stehende Vereinigungen als auch Personen, welche immer wieder auf Hegemonialstreben sowie Beschaffungskriminalität und damit verbundene Rechtfertigungslügen aller NATO-Mitglieder hinweisen, werden systematisch durch so genannte „freie Medien“ offensichtlich oder latent diskreditiert und verunglimpft. Wer es dennoch schafft, dem Recht auf freie Meinungsäußerung nachzukommen und dabei weitläufige Resonanz erfährt, kann in heutiger Zeit wieder schnell in das Visier eines immer stärker werdenden staatlichen Überwachungs- und Repressionsapparates geraten.

Dies sollte jedoch niemanden davon abhalten, frei zu denken und eigene Schlüsse aus der gegenwärtigen Situation zu ziehen. Bloßes Umdenken innerhalb der NATO-Führung allein genügt dabei nicht, da jeglicher Besitz von Kriegsgerät die Bereitschaft zu physischer Gewalt gegen Andere manifestiert. Widerstand gegen die NATO und deren zivile Erfüllungsgehilfen ist nicht aussichtslos. Mit dem sofortigen Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus diesem Militärbündnis wäre zum Beispiel ein ganz wesentlicher Schritt auf dem Weg zur endgültigen Abschaffung der „North Atlantic Treaty Organisation“ vollzogen.
 

(DFG-VK Kiel)