Gegründet vor nunmehr sechzig Jahren als so genanntes Verteidigungsbündnis und zuletzt von Kapitalismusdogmatikern hoch umjubelter „Garant für den Weltfrieden“ ist die NATO keineswegs mit einer friedvollen Weltgemeinschaft in Einklang zu bringen. Denn seit ihrer Gründung steht die nordatlantische Allianz mit aggressiver Rüstungspolitik und fortwährender Einschüchterungsmentalität gegen anti- kapitalistische Systeme und Nicht-NATO-Staaten für den eisernen Willen westlicher Industrienationen, den Globus zu dominieren. Zur Zeit der Ost-West-Konfrontation haben NATO-Mitgliedsländer, allen voran die USA, mit permanenter Innovationswut auf dem Gebiet der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen die Staaten des Warschauer Paktes immer wieder dazu genötigt, ebenfalls in die Entwicklung derartiger Technologien zu investieren. Da den sozialistisch orientierten Ländern wesentlich weniger Kapazitäten für Entwicklung und Produktion von Kriegsgerät zur Verfügung standen und trotzdem versucht wurde, mit dem Rüstungswahn der NATO Schritt zu halten, sollte es folgerichtig auch nur einige Jahrzehnte dauern, bis der „Ost-Block“ totgerüstet war und die „Mauer“ fiel.
Nach Ende des „Kalten Krieges“ begann für die NATO
eine kurze Phase der Suche nach einem neuen Feindbild, das dann auch
recht zügig in Form von Jugoslawien zurechtkonstruiert werden konnte.
Die Zerschlagung dieses Staates war für die USA, Deutschland und andere
NATO-Mitglieder mit ihrer über-
legenen Militärmaschinerie, lediglich Übung
für weitere Angriffskriege, welche später folgen sollten.
Nach den Anschlägen vom 11.09.2001 in den USA wurde
es für die nordatlantische Allianz einfacher, Angriffskriege
vor Weltgemein- schaft und eigener Bevölkerung zu rechfertigen. Mit
rhetorischen Sahne-
stücken wie „Bündnisfall, Krieg gegen den Terror,
Achse des Bösen, Schurkenstaaten“ konnte in einer Art Zaubervorstellung
auch die deutsche Bundesregierung das Grundgesetz wiederholt aushebeln
und die Bevölkerung partiell von der Notwendigkeit „Deutschland
am Hindukusch zu verteidigen“ überzeugen.
Die NATO ist heute das einzige aktionsfähige Militärbündnis
der Welt und aggressiver als je zuvor. Dies belegen neben den von ihr geführten
Kriegen zum Beispiel auch die territoriale Ausdehnung bis an die Grenzen
Russlands, welche im krassen Widerspruch zu dem im Rahmen der Deutschen
Wiedervereinigung beschlossenen Zwei-plus-Vier-Vertrag steht. Die baldige
Installation eines Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien, welches
der NATO den atomaren Erstschlag ermöglicht, ohne selbst durch eventuelle
Vergeltungsmaßnahmen gefährdet zu sein, die Errichtung von permanenten
Operationsbasen an strategisch bedeutsamen Orten überall auf der Welt,
eine kontinuierliche Aufrüstung mit modernsten konventionellen sowie
Hightech-Waffensystemen und jene Verpflichtung der NATO-Mitgliedsländer,
ihre finanzielle Aufwendung für Rüstungsausgaben jährlich
zu steigern, entlarven den tatsächlichen Kern der NATO-
Strategie. NATO-Staaten wie USA, Großbritannien,
Frankreich und Deutschland gehören zu den weltweit aktivsten
Waffenexporteuren und sind gleichzeitig in offene und verdeckte völkerrechtswidrige
Angriffskriege zur „Terrorismusbekämpfung“ oder „humanitären
Intervention“ verwickelt. Dieses Gebaren veranschaulicht deutlich den Zynismus
und das menschenverachtende Selbstverständnis der NATO und ihrer
Mitgliedsländer.
Doch Widerstand gegen machthungrige NATO-Strategen, Kriegsprofiteure
und deren parlamentarische Erfüllungsgehilfen ist stets gegenwärtig
und soll mit allen Mitteln für immer gebrochen werden. Interessen-
verbände aus Militär und Wirtschaft steuern
Marionetten- parlamente bei der Verwirklichung ihrer angestrebten „neuen
Ordnung“. Projekte wie die im Jahr 2007 von der Bundesregierung gestartete
ZMZ („Zivilmilitärische Zusammenarbeit“) zum Zweck der Synchronisierung
ziviler und militärischer Infrastruktur auf überregionaler sowie
kommunaler Ebene sollen die Transformation zur demokratisch und sozial
erscheinenden, aber letztlich kapitalistisch orientierten Militärdiktatur
beschleunigen.
Den Medien fällt bei diesem antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Prozess eine ganz entscheidende Rolle zu. Durch Erzeugung eines NATO-konformen einheitlichen Kontextes bei jeglicher Berichterstattung werden aktuelle und künftige NATO-Kriege um Rohstoffe sowie territoriale Überlegenheit zu humanistisch motivierten Interventionen verklärt. In Opposition zur NATO-Doktrin stehende Vereinigungen als auch Personen, welche immer wieder auf Hegemonialstreben sowie Beschaffungskriminalität und damit verbundene Rechtfertigungslügen aller NATO-Mitglieder hinweisen, werden systematisch durch so genannte „freie Medien“ offensichtlich oder latent diskreditiert und verunglimpft. Wer es dennoch schafft, dem Recht auf freie Meinungsäußerung nachzukommen und dabei weitläufige Resonanz erfährt, kann in heutiger Zeit wieder schnell in das Visier eines immer stärker werdenden staatlichen Überwachungs- und Repressionsapparates geraten.
Dies sollte jedoch niemanden davon abhalten, frei zu denken
und eigene Schlüsse aus der gegenwärtigen Situation zu ziehen.
Bloßes Umdenken innerhalb der NATO-Führung allein genügt
dabei nicht, da jeglicher Besitz von Kriegsgerät die Bereitschaft
zu physischer Gewalt gegen Andere manifestiert. Widerstand gegen die NATO
und deren zivile Erfüllungsgehilfen ist nicht aussichtslos. Mit dem
sofortigen Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus diesem Militärbündnis
wäre zum Beispiel ein ganz wesentlicher Schritt auf dem Weg zur endgültigen
Abschaffung der „North Atlantic Treaty Organisation“ vollzogen.